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KigaPortal

Spielen, forschen und lernen mit Kindern

 

KIGAPORTAL BEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON KIGAPORTAL.COM

06.12.2012

 

 

1.                Geltungsbereich

 

1.1.           „KiGaPortal” umfasst alle Funktionen und Dienstleistungsangebote, die über die Website www.kigaportal.com (einschließlich nationaler und internationaler Unterdomains) durch die Hohe Medien OG angeboten werden.

 

1.2.           Die Nutzung der Dienste unterliegt ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich „KiGaPortal” diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft.

 

1.3.           Die vorliegenden AGB gelten sowohl für Unternehmer als auch für Verbraucher. Sollten sie auf Rechtsverhältnisse mit Verbrauchern im Sinne des KSchG zur Anwendung gelangen, so gelten sie nur insoweit, als sie nicht den zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (nachfolgend „KSchG“) widersprechen.

 

1.4.           Durch die Nutzung der Funktionen und Dienste von „KiGaPortal” akzeptiert der Nutzer die Verbindlichkeit der AGB, unabhängig davon, ob er registriert ist oder nicht (nicht registrierte Nutzer sowie registrierte nicht zahlungspflichtige Nutzer werden nachfolgend als „Gäste“ und registrierte zahlungspflichtige Nutzer als „Abonnenten“ bezeichnet). „KiGaPortal” empfiehlt daher seinen Nutzern, die AGB vor Inanspruchnahme der Dienste aufmerksam durchzulesen.

 

1.5.           „KiGaPortal” behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Nutzer werden auf die Änderung der AGB online auf der Homepage von „KiGaPortal” oder per E-Mail hingewiesen. Die Änderungen werden (vorbehaltlich der Sonderbestimmungen für Abonnenten unter Punkt 3.6.) mit der Veröffentlichung der geänderten AGB wirksam.

 

1.6.           Bei Änderung der Eigentumsverhältnisse (teilweiser bzw. gesamter Übergang der Eigentümerverhältnisse) kann „KiGaPortal” alle erworbenen Rechte und Daten von Nutzern dem neuen Eigentümer übertragen.

 

1.7.           Die AGB sind in drei Bereiche unterteilt, den „allgemeinen Nutzungsbedingungen“, die sowohl für Gäste, für registrierte Nutzer als auch für Abonnenten gelten, den „besonderen Nutzungsbedingungen“, die ausschließlich für Abonnenten gelten sowie den „Schlussbestimmungen“, welche ebenfalls für sämtliche Nutzer gelten.

 

2.                Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

2.1.           Leistungsumfang

 

2.1.1.     „KiGaPortal” erbringt gegenüber den Nutzern die jeweils auf der Website angebotenen Dienste. Die Anbindung des Nutzers an das Internet ist nicht im Dienstleistungsumfang von „KiGaPortal” enthalten. Der Nutzer ist selbst auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko verpflichtet, für eine seinen Anforderungen entsprechende Internetverbindung zu sorgen.

 

2.1.2.     Die zur Verfügung gestellten Dienste können jederzeit eingestellt werden. Soweit die Einstellung entgeltliche Abonnement-Dienste betrifft, wird „KiGaPortal” den Abonnenten durch Veröffentlichung auf der Website über die bevorstehende Einstellung informieren.

 

2.2.           Verfügbarkeit, Kundendienst

 

2.2.1.     „KiGaPortal” wird sich um die bestmögliche Verfügbarkeit, Genauigkeit, Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der Dienste bemühen. Der Nutzer nimmt jedoch zur Kenntnis, dass hierfür weder in inhaltlicher noch in technischer Hinsicht Gewähr übernommen werden kann. „KiGaPortal” wird jedoch nach Möglichkeit versuchen, aufgetretene Probleme zu beseitigen.

 

2.2.2.     Beschwerden können per E-Mail oder Brief an das Kundenservice von „KiGaPortal” gesendet werden.

 

2.3.           Haftung

 

2.3.1.     „KiGaPortal” wird nach dem derzeitig üblichen technischen Standard wiedergegeben und zur Verfügung gestellt.

 

2.3.2.     „KiGaPortal” weist seine Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass bei der Umsetzung der auf der Homepage angebotenen Anleitungen sowie der sonstigen pädagogischen Inhalte die Überwachung durch Aufsichtspersonen, Pädagogen oder sonstiges geschultes Personal notwendig ist. Diesbezüglich sind von den Nutzern die Sicherheitsbestimmungen der jeweiligen Landesgesetze zu beachten. Die jeweiligen Aufsichtspersonen müssen selbst dafür Sorge tragen, dass die notwendigen Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden und dürfen sich diesbezüglich nicht auf die von Kigaportal zur Verfügung gestellten Anleitungen verlassen.  Der Nutzer erklärt, dass er von „KiGaPortal” auf die Notwendigkeit der Einhaltung dieser Pflichten hingewiesen wurde. „KiGaPortal” trifft keine Verpflichtung, die veröffentlichten Anleitungen mit Sicherheitshinweisen zu versehen und übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung für Schäden welche aus der Verletzung von Aufsichtspflichten und/oder Sicherheitsbestimmungen resultieren.

 

2.3.3.     „KiGaPortal” übernimmt weiters keine wie immer geartete Haftung für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Verlässlichkeit, Missbrauch, Schreib- und Übermittlungsfehler, Identitäts- und Kontaktangaben der Nutzer.

 

2.3.4.     „KiGaPortal” haftet nicht für die Kompatibilität des Internetdienstes mit der Hard- bzw. Software des Nutzers. Weiters haftet „KiGaPortal” nicht für die ständige Verfügbarkeit des Internetdienstes, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung der Nutzer oder aufgrund ungeeigneter, verwendeter Hard- oder Software entstehen, für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung entstehen, für Anwendungsfehler der Nutzer oder für sonstige Fehlfunktionen, die aus der Nutzung des „Kigaportals“ entstehen.

 

2.3.5.     „KiGaPortal” haftet nicht für den Ausfall des Servers. „KiGaPortal” ist berechtigt, den Internetdienst aus notwendigen Gründen (z.B. Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe) vorübergehend einzustellen.

 

2.3.6.     Die auf der Website von Kigaportal angebotenen Links sind – mit Ausnahme der von den Nutzern selbst in den Community-Bereichen veröffentlichten Inhalten und Daten (Punkt 2.5.) – sorgfältig ausgewählt, es wird jedoch nicht für den Inhalt der mittels Links angebotenen Seiten gehaftet. Sollte ein Nutzer Kenntnis von verlinkten Seiten mit rechtswidrigem Inhalt erlangen, so wird er umgehend ein E-Mail an den Kundendienst von „KiGaPortal” übermitteln.

 

2.3.7.     Sofern „KiGaPortal” nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von „KiGaPortal”, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangener Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, Zinsverlust etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung von „KiGaPortal” ist mit einem Maximalbetrag, welcher dem jeweiligen Abopreis des betroffenen Nutzers entspricht, begrenzt. Die Beweislast für das Verschulden von „KiGaPortal” trägt der Nutzer.

 

2.4.           Urheberrecht, Nutzungsumfang

 

2.4.1.     Die von „KiGaPortal” angebotenen Dienste und Inhalte (z.B. Bild- und Textdokumente) sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen von den Nutzern im Rahmen ihres persönlichen Arbeitsbereiches ausschließlich für den gesetzlich definierten eigenen Gebrauch im Sinne des UrhG verwendet werden. Jegliche darüber hinausgehende Veröffentlichung, Weitergabe oder Abspeicherung ist untersagt.

 

2.5.           Community-Bereiche (Forum etc.)

 

2.5.1.     Jeder Nutzer ist für die von ihm veröffentlichten Inhalte und Daten in den Community-Bereichen von „KiGaPortal” selbst verantwortlich, dies gilt insbesondere auch für allfällige Verletzungen bestehender Urheberrechte Dritter. Der Nutzer verpflichtet sich, „KiGaPortal” aus Schäden schad- und klaglos zu halten, welche durch die von ihm in Verkehr gebrachten Nachrichten und Daten entstehen, insbesondere aus Privatanklagen wegen übler Nachrede (§ 111 Strafgesetzbuch) oder Ehrenbeleidigung (§ 115 Strafgesetzbuch), E-Mail-Werbung (§ 107 Telekommunikationsgesetz), Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Urheberrechtsgesetz oder anderen anzuwendenden Gesetzesstellen.

 

2.5.2.     Durch die Veröffentlichung von Inhalten durch Nutzer in den Community-Bereichen von „KiGaPortal”, überträgt der jeweilige Nutzer die Rechte des geistigen Eigentums an „KiGaPortal”. Durch das Posten von Inhalten auf „KiGaPortal” gibt der Nutzer eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzsierbare, unentgeltliche Lizenz an „KiGaPortal”. Diese Lizenz endet mit dem Entfernen der Inhalte durch „KiGaPortal” oder dem Nutzer, sofern die Inhalte nicht mit Inhalten von anderen Nutzern geteilt werden und somit ein Löschen nicht mehr möglich ist.

 

2.5.3.     Das Hochladen von Viren und anderen bösartigen Codes ist verboten und wird straf- und zivilrechtlich geahndet.

 

2.5.4.     Das Veröffentlichen von nicht genehmigten Werbekommunikationen auf „KiGaPortal” ist untersagt und müssen bei Zuwiderhandeln dadurch erworbene Vorteile an „KiGaPortal” vergütet werden.

 

2.5.5.     Handlungen, die das einwandfreie Funktionieren von „KiGaPortal” beeinträchtigen, überlasten oder gar blockieren sind verboten und werden straf- und zivilrechtlich geahndet.

 

2.5.6.     Dem Nutzer ist nicht erlaubt mittels automatisierter Mechanismen, wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper etc. Daten und Inhalte von anderen Nutzern zu erfassen.

 

2.5.7.     „KiGaPortal” überwacht die Inhalte der Community-Bereiche stichprobenartig und behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder gewaltverherrlichende, rassistische, fremdenfeindliche oder auch pornografische Tendenzen aufweisen oder auf andere Weise diskriminierend oder beleidigend sind.

 

2.5.8.     Für die Verwendung der Community-Bereiche ist die Registrierung des Nutzers erforderlich, der Nutzer ist verpflichtet, das Registrierungsformular wahrheitsgemäß auszufüllen.

 

2.5.9.     Änderungen der Registrierungsdaten sind vom Nutzer im dafür vorgesehenen Kundenservice-Bereich (Mein Abo bzw. Mein Konto) auf aktuellem Stand zu halten.

 

2.6.           Datenschutz

 

2.6.1.     „KiGaPortal” verpflichtet sich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes in der geltenden Fassung.

 

2.6.2.     Folgende personenbezogene Daten werden ermittelt und verarbeitet:

 

  • Name, Post- und E-Mail-Adresse sowie sonstige, vom Nutzer zur Verfügung gestellte Daten;

 

  • vertragsbezogene Daten, wie insbesondere Vertragsbeginn, Zahlungsmodalitäten, eingegangene Zahlungen, in Rechnung gestellte Beträge.

 

2.6.3.     Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Angaben richtig, vollständig, wahrheitsgetreu und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu tätigen. Der Nutzer hat die Daten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person erfolgen.

 

2.6.4.     „KiGaPortal” behält es sich vor, vom Nutzer geeignete Nachweise über die Richtigkeit der Daten zu fordern.

 

2.6.5.     Der Nutzer erteilt seine Zustimmung zur Ermittlung, Verarbeitung, Speicherung und Übermittlung von personenbezogenen Daten durch „KiGaPortal”, sofern dies im Zusammenhang mit den von „KiGaPortal” angebotenen Diensten steht.

 

2.6.6.     Der Nutzer stimmt zu, dass die Seite „KiGaPortal” durch Dienste Dritter, wie zB „Google Analytics“, analysiert wird.

 

2.6.7.     Vorbehaltlich Punkt 2.6.5. werden persönliche Daten von „KiGaPortal” vertraulich behandelt und insbesondere nicht Dritten für kommerzielle Zwecke zur Verfügung gestellt.

 

2.6.8.     Mit Übermittlung der Registrierungsdaten stimmt der Nutzer der Speicherung, Verarbeitung und Übermittlung der Daten im Sinne des Punktes 2.6.5. und 2.6.6. zu.

 

2.6.9.     Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Nutzer hat einen allfälligen Missbrauch oder unbefugten Zutritt sofort schriftlich dem Kundendienst zu melden. Bis zu dieser Meldung wird jede mit den Zugangsdaten des Nutzers zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von „KiGaPortal” dem Nutzer zugerechnet. Auch „KiGaPortal” verpflichtet sich, die Zugangsdaten der Nutzer geheim zu halten.

 

2.6.10.  Nutzern von „KiGaPortal” ist es untersagt, ihre Registrierungsdaten an Dritte weiterzugeben. Im Falle des Zuwiderhandelns haftet der betroffene Nutzer für alle Schäden, welche „KiGaPortal” durch die unbefugte Nutzung entstehen. Insbesondere haftet der Nutzer „KiGaPortal” für den Fall, dass der Dritte Schadenersatzansprüche gegenüber „KiGaPortal” geltend macht.

 

2.7.           Zustimmung zum Erhalt von Informationen

 

Der Nutzer erklärt sich bis auf Widerruf damit einverstanden, dass „KiGaPortal” Benachrichtigungen (insbesondere im Hinblick auf Neuerungen) betreffend der Website von „KiGaPortal” an die angegebene Post- oder E-Mailadresse des Nutzers sendet.

 

  1. 3.                Besondere Nutzungsbedingungen für Abonnenten

 

3.1.           Leistungsumfang

 

3.1.1.     „KiGaPortal” hat auf seiner Website einen Bereich exklusiv für Abonnenten eingerichtet. Im Abonnement-Bereich können Abonnenten kostenpflichtig erweiterte Dienstleistungen von „KiGaPortal” in Anspruch nehmen.

 

3.1.2.     „KiGaPortal” stellt im Abonnement-Bereich pädagogische Inhalte zur Verfügung. Ein Anspruch des Abonnenten auf Wechsel dieser Inhalte zu einem bestimmten Zeitpunkt bzw. auf spezielle Inhalte besteht nicht.

 

3.1.3.     In den Betriebsferien von „KiGaPortal” erscheinen keine neuen Inhalte.

Betriebsferien sind:

 

Weihnachten:   2 Wochen

Ostern:            1 Woche

Sommer:         4 Wochen

 

Einzelheiten sind der Website bzw. dem Newsletter von „KiGaPortal” zu entnehmen.

 

3.2.           Einzel- und Mehrfachlizenzen

 

3.2.1.     Abonnements von „KiGaPortal” sind grundsätzlich einer bestimmten Person zugeordnet, entsprechen also in der Regel einer Einzellizenz.

 

3.2.2.     Dem Inhaber einer Einzellizenz ist untersagt, die Dienste von „KiGaPortal” an Dritte weiterzugeben. Soweit die für Abonnenten angebotenen Dienste durch den Inhaber einer Einzellizenz im Rahmen von organisatorisch miteinander verbundenen Einrichtungen genutzt werden, ist es dem einzelnen Abonnenten untersagt, die Dienste außerhalb seiner Person oder seines persönlichen Arbeitsbereiches zu verwenden und insbesondere diese an andere Organisationen, Institutionen oder Kollegen, mögen diese auch organisatorisch mit der Einrichtung, in der der Abonnent tätig ist, verbunden sein, weiterzugeben.

 

3.2.3.     Für die gemeinsame Nutzung der Abonnement Angebote von „KiGaPortal” im Rahmen von organisatorisch miteinander verbundenen Einrichtungen muss für jeden Nutzer eine eigene Lizenz vorhanden sein. Es besteht die Möglichkeit, entsprechende Mehrfachlizenzen zu erwerben, welche von „KiGaPortal” auf der Abonnement Bestellseite ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden.

 

3.3.           Registrierung

 

3.3.1.     Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen und Absenden des auf der Website von „KiGaPortal” abrufbaren elektronischen Registrierungsformulars. Der Abonnent ist verpflichtet, das Registrierungsformular wahrheitsgemäß auszufüllen sowie eine gültige E-Mail Adresse bekanntzugeben. Falsche Angaben – sollten diese auch irrtümlich gemacht werden - gehen nicht zu Lasten von „KiGaPortal”.

 

3.3.2.     „KiGaPortal” behält sich die jederzeitige Änderung der Registrierungsbedingungen entsprechend dem Registrierungsformular vor.

 

3.3.3.     Als Basis der Registrierung dient die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse. Soweit eine ungültige E-Mail Adresse angegeben wurde, kann die Registrierung nicht abgeschlossen werden.

 

3.3.4.     Änderungen der Registrierungsdaten sind vom Nutzer im dafür vorgesehenen Kundenservice-Bereich (Mein Abo) zu aktualisieren. Mitteilungen bzw. allfällige durch „KiGaPortal” ausdrücklich vereinbarte Rückzahlungen von Abonnement-Beiträgen gelten jedenfalls an die dort zuletzt bekanntgegebene Adresse bzw. Bankverbindung als rechtswirksam zugegangen bzw. erbracht.

 

 

 

 

3.4.           Zugangsdaten (Login)

 

3.4.1.     Nach erfolgreicher Registrierung werden dem Abonnenten die Zugangsdaten für den Abonnement-Bereich per E-Mail zugesandt. Der „Login“ erfolgt durch die Eingabe der E-Mail-Adresse des Abonnenten sowie eines automatisch generierten Passworts, welches dem Abonnenten per E-Mail nach Absenden des Registrierungsformulares von „KiGaPortal” zugesandt wird und vom Abonnenten jederzeit seinen Wünschen entsprechend geändert werden kann.

 

3.4.2.     „KiGaPortal” ist nicht verpflichtet, das Einlangen des Passwortes an der E-Mail Adresse des Abonnenten zu überprüfen. Der Nutzer wird unabhängig vom Erhalt des Passwortes sofort mit Absendung des Registrierungsformulars zahlungspflichtig.

 

3.5.           Abonnement-Beitrag, Fälligkeit

 

3.5.1.     Nach der Registrierung wird die Rechnung entweder auf der Website zur Verfügung gestellt oder an die gewünschte Rechnungsadresse per E-Mail oder Postsendung zugestellt. Die unterschiedlichen Abonnements und die aktuellen Preise dieser Abonnements sind auf der Website von „KiGaPortal” ersichtlich.

 

3.5.2.     Die Zahlung des Abonnement-Beitrages erfolgt entweder auf Rechnung oder per PayPal. KiGaPortal” behält sich das Recht vor, andere Zahlungsmöglichkeiten einzuführen.

 

3.5.3.     Für Zahlung auf Rechnung gilt Folgendes: Die Zahlung des Abonnements ist binnen 7 Werktagen nach Erstellung der Rechnung fällig. Soweit das Abonnement infolge unterlassener Kündigung gemäß Punkt 3.6.2. verlängert wird, wird dem Abonnenten eine Rechnung für die gesamte neue Abonnement-Periode übermittelt. Bezüglich Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten gilt auch in diesem Fall das zuvor Gesagte.

 

3.5.4.     Bei Zahlungsverzug trotz Mahnung wird der Zugang zum Abonnement-Bereich gesperrt. „KiGaPortal” ist in diesem Fall berechtigt, für fällige Abonnement-Zahlungen Verzugszinsen in Höhe von 10% p.A. sowie Mahn- und Bearbeitungsgebühren zzgl. Porto in Rechnung zu stellen.

 

3.6.           Laufzeit und Beendigung eines Abonnements

 

3.6.1.     Der Vertrag ist geschlossen, wenn die Erklärung des Abonnenten über den Vertragsabschluss (korrekt ausgefülltes Registrierungsformular) auf schriftlichem oder elektronischem Weg bei „KiGaPortal” einlangt.

 

3.6.2.     Soweit das Abonnement vom Abonnenten nicht spätestens mit Beendigungsdatum der jeweiligen Abonnement-Laufzeit schriftlich (per E-Mail oder Online-Kündigungsformular  oder eingeschriebenem Brief)  gekündigt wird (Datum des Einlangens bei „KiGaPortal”), verlängert sich das Abonnement automatisch um die jeweilige Laufzeit.

 

3.6.3.     Der Abonnent kann sein Abonnement jederzeit mit Ende der Abonnementslaufzeit kündigen.

 

3.6.4.     Verstößt der Abonnent gegen die AGB oder gegen die sich aus dem Antragsformular ergebenden Verpflichtungen, ist „KiGaPortal” berechtigt, das Abonnement ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

 

3.6.5.     Im Fall einer rechtzeitigen Kündigung durch den Abonnenten (siehe Punkt 3.6.2.) endet das Abonnement bzw. der Vertrag zwischen „KiGaPortal” und Abonnenten mit dem Ablaufdatum des jeweiligen Abonnements. Eine Rückerstattung bereits getätigter Abonnement-Zahlung findet in diesem Fall sowie im Fall der Kündigung durch „KiGaPortal” nicht statt.

 

3.6.6.     Soweit das Abonnement zum Zeitpunkt der Kündigung noch nicht bezahlt ist, wird die ausstehende Abonnement-Zahlung sofort fällig.

 

3.7.           Änderung der Abonnementbedingungen

 

„KiGaPortal” behält sich das Recht zur jederzeitigen Änderung der Abonnementbedingungen, insbesondere im Hinblick auf Dauer und Preise vor, wobei laufende Abonnements bis zum Ablauf der jeweiligen (ursprünglichen) Laufzeit davon ausgenommen sind. Die neuen Bedingungen gelten jedoch für die aufgrund nicht rechtzeitiger Kündigung gemäß Punkt 3.6.2. verlängerte Abonnement-Laufzeit. Abonnenten werden auf die Änderungen per E-Mail oder online auf der Homepage von „KiGaPortal” hingewiesen.

 

3.8.           Rücktrittsrecht (§§ 5e und 5f KSchG)

 

Da der Account für Nutzer sofort mit Abschluss der Registrierung freigeschalten wird und „KiGaPortal” seine Leistungen daher bereits unmittelbar nach Vertragsabschluss erbringt, ist ein Rücktrittsrecht vom Vertrag gemäß § 5e KSchG ausgeschlossen.

 

3.9.           Test-Abonnement

 

3.9.1.     „KiGaPortal” bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, mittels eines Test-Abonnements einen von „KiGaPortal” zur Verfügung gestellten Abonnement-Bereich für einen durch „KiGaPortal” festgelegten Zeitraum gratis und unverbindlich zu testen.

 

3.9.2.     Das Test-Abonnement beginnt, wenn die Erklärung des Test-Abonnenten über den Vertragsabschluss (korrekt ausgefülltes Registrierungsformular) auf schriftlichem oder elektronischen Weg bei „KiGaPortal” einlangt und endet automatisch nach einem von „KiGaPortal” festgelegten Zeitraum. Die Dauer des Test-Abonnements wird durch „KiGaPortal” auf der Website bekanntgegeben.

 

3.9.3.     Für die Registrierung, den Zugang zum Test-Abonnement-Bereich sowie für die Handhabung und Verantwortlichkeit des Test-Abonnenten im Hinblick auf sein Passwort gelten die zuvor ausgeführten Punkte entsprechend.

 

4.                Schlussbestimmungen

 

4.1.           Salvatorische Klausel

 

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine wirksame, die der unwirksamen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke.

 

4.2.           Vertragssprache, Gerichtsstand, anwendbares Recht

 

4.2.1.     Die gegenständlichen AGB werden in der deutschen Sprache abgeschlossen. Etwaige Übersetzungen können angefertigt werden. Die deutsche Version der AGB ist als Original für jegliche Auslegungs- und Interpretationsfragen heranzuziehen.

 

4.2.2.     Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen.

 

4.2.3.     Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertrag gilt das sachlich zuständige Gericht in Graz, Österreich, als vereinbart.

 

 

 

2012, HOHE Medien OG (KiGaPortal) http://www.kigaportal.com

DVR:0051853 Reg.Nr.:601030908